Ordentliche Kündigung
Ob und wann eine ordentliche Kündigung möglich ist, richtet sich zunächst nach Vertrag, Laufzeit und den jeweils einschlägigen gesetzlichen Regelungen.
Vertrag prüfen, Ansprüche durchsetzen oder Forderungen abwehren.
Beratung und Vertretung bei Vertragsprüfung und -gestaltung, Leistungsstörungen, Zahlungsansprüchen, Schadensersatz, Rücktritt, Kündigung und Anfechtung.
Ich bin:PrivatpersonUnternehmen
1 · Vertragsprüfung
2 · Leistungsstörungen
3 · Zahlung
4 · Schadensersatz
5 · Rücktritt
6 · Kündigung
7 · Anfechtung
8 · AGB
9 · Auslegung
10 · Gerichtlich
11 · Erste Schritte
12 · Ablauf
13 · Fall- und Kostenbeispiel
14 · Kanzlei
15 · Häufige Fragen
Leistungen
Vor Vertragsschluss
Leistung und Gegenleistung, Vergütung, Laufzeit, Kündigung, Haftung und Rücktrittsrechte prüfen und ungünstige Regelungen ansprechen.
Vorformulierte Bedingungen prüfen: Einbeziehung, überraschende oder unklare Klauseln und Inhaltskontrolle.
Verträge und Nachträge gestalten, einschließlich Haftungsregelungen, Vertragsstrafen, Gerichtsstand und Rechtswahl, soweit zulässig.
Allgemeine Geschäftsbedingungen in B2B-Verträgen prüfen, auch bei voneinander abweichenden Bedingungen beider Seiten.
Wenn nicht erfüllt wird
Ausbleibende, verspätete, unvollständige oder abweichende Leistung einordnen und den Vertragstyp bestimmen.
Fristen setzen, mahnen und Zahlungsverzug sowie Verzugsfolgen prüfen.
Schadensersatz neben oder statt der Leistung prüfen und den Schaden belegen.
Eigene Pflichten, Mitwirkung und Fristen prüfen, bevor Vorwürfe der Gegenseite erwidert werden.
Vorwürfe der Pflichtverletzung sowie Forderungen auf Schadensersatz und Vertragsstrafe abwehren.
Offene Vergütung und sonstige Zahlungsansprüche aufschlüsseln und durchsetzen.
Wenn der Vertrag enden soll
Voraussetzungen und Folgen eines Rücktritts prüfen und die Rückabwicklung durchsetzen.
Ordentliche und außerordentliche Kündigung langfristiger Verträge prüfen, einschließlich Abmahnung und Fristsetzung.
Anfechtung wegen Irrtums, Täuschung oder Drohung prüfen, bevor sie erklärt wird.
Kündigung, Rücktritt oder Anfechtung der Gegenseite auf Wirksamkeit prüfen und abwehren.
Aufhebung, Nachverhandlung oder Beendigung des Vertrags gestalten.
Restvergütung, Rückgabe und Abwicklung nach der Beendigung klären.
Streit um den Vertrag
Klären, was tatsächlich vereinbart wurde, anhand von Vertrag, Kommunikation und Durchführung.
Zahlungs-, Erfüllungs-, Schadensersatz- oder Feststellungsklage vorbereiten oder unberechtigte Forderungen abwehren.
Angebote, Protokolle, Rechnungen und Kommunikation chronologisch sichern und ordnen.
Ansprüche gerichtlich durchsetzen oder abwehren und dabei Beweisbarkeit, Kostenrisiko und wirtschaftliches Ziel im Blick behalten.
Vertragsrecht für Privatpersonen und Unternehmen
Ein Vertrag legt fest, welche Leistungen geschuldet sind, wann sie erbracht werden müssen und welche Folgen eintreten, wenn eine Partei ihre Verpflichtungen nicht erfüllt. Bei Vertragsverhältnissen entscheidet deshalb häufig bereits der genaue Wortlaut darüber, welche Ansprüche später bestehen und welche Risiken getragen werden.
Die Kanzlei1848 in Bochum berät und vertritt Privatpersonen und Unternehmen im Vertragsrecht. Die Tätigkeit umfasst sowohl die Prüfung und Gestaltung von Verträgen als auch die Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen aus bereits gestörten Vertragsverhältnissen. Typische Angelegenheiten sind Leistungsstörungen und Nichterfüllung, verspätete oder unvollständige Leistung, Zahlungsansprüche und Zahlungsverzug, Schadensersatz, Rücktritt und Rückabwicklung, Kündigung langfristiger Vertragsverhältnisse, Anfechtung wegen Irrtums, Täuschung oder Drohung, Streit über Vertragsauslegung und Leistungsumfang, allgemeine Geschäftsbedingungen in unternehmerischen Vertragsbeziehungen sowie die außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen.
Vertragsprüfung
Vertragsrecht beginnt nicht erst mit dem Streit. Gerade bei längerfristigen Vereinbarungen kann eine Prüfung vor der Unterzeichnung verhindern, dass unklare Pflichten, ungünstige Haftungsregelungen oder problematische Beendigungsklauseln später zum Konflikt führen.
Bei einer Vertragsprüfung können insbesondere folgende Punkte relevant sein:
Leistungsstörungen
Eine Leistungsstörung liegt vor, wenn eine vertragliche Pflicht gar nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß erfüllt wird.
Welche Rechte daraus entstehen, hängt vom konkreten Vertragstyp und von der Art der Pflichtverletzung ab. Nicht jeder Vertrag unterliegt denselben Sonderregeln. Deshalb ist zunächst zu bestimmen, ob beispielsweise Kauf-, Werk-, Miet-, Dienst- oder ein gemischter Vertrag vorliegt und welche speziellen Vorschriften eingreifen.
Zahlung
Viele Vertragsstreitigkeiten betreffen offene Vergütungen oder sonstige Zahlungsansprüche.
Vor einer gerichtlichen Durchsetzung ist insbesondere zu prüfen:
Offene Rechnungen von Geschäftskunden
Zahlt ein Geschäftskunde eine Rechnung nicht oder bestreitet er die Forderung, kann eine gezielte anwaltliche Durchsetzung sinnvoll sein – mehr dazu auf der Seite B2B-Forderungen durchsetzen.
Schadensersatz
Verletzt eine Vertragspartei eine Pflicht aus dem Schuldverhältnis, kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz verlangt werden.
Dabei ist zu unterscheiden, ob es um einen Schaden neben der weiterhin geschuldeten Leistung oder um Schadensersatz statt der Leistung geht. Für Schadensersatz statt der Leistung kann insbesondere eine erfolglose Frist zur Leistung oder Nacherfüllung erforderlich sein, soweit keine gesetzliche Ausnahme vorliegt.
Gerade bei größeren Folgeschäden sollte die Schadensdokumentation von Beginn an nachvollziehbar aufgebaut werden.
Rücktritt
Der Rücktritt kann dazu führen, dass ein bereits durchgeführter Leistungsaustausch rückabgewickelt wird. Er ist deshalb rechtlich und wirtschaftlich weitreichender als eine bloße Zahlungsaufforderung.
Vor einem Rücktritt sollte insbesondere geprüft werden:
Kündigung
Bei Dauerschuldverhältnissen stellt sich häufig nicht die Frage nach einer vollständigen Rückabwicklung, sondern nach der Beendigung für die Zukunft.
Ob und wann eine ordentliche Kündigung möglich ist, richtet sich zunächst nach Vertrag, Laufzeit und den jeweils einschlägigen gesetzlichen Regelungen.
Daneben kann ein Dauerschuldverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden, wenn die Fortsetzung bis zum regulären Vertragsende unter Berücksichtigung aller Umstände nicht zumutbar ist. Bei Pflichtverletzungen kann vor einer außerordentlichen Kündigung eine Abmahnung oder Fristsetzung erforderlich sein. Auch hier kommt es auf die konkrete Art des Vertrags und die Schwere des Verstoßes an.
Vor einer Kündigung sollte deshalb geprüft werden, welche Beendigungsform rechtlich passt und welche Folgewirkungen sie auslöst, etwa für Restvergütung, Rückgabe, Abwicklung oder Schadensersatz.
Anfechtung
Eine Anfechtung unterscheidet sich grundlegend von Rücktritt und Kündigung. Sie knüpft an einen Fehler bei der Willensbildung oder Willenserklärung an und kann bei wirksamer Anfechtung dazu führen, dass das Rechtsgeschäft als von Anfang an nichtig behandelt wird.
Die Voraussetzungen sind eng. Außerdem gelten besondere Fristen. Bei einer Irrtumsanfechtung muss grundsätzlich unverzüglich nach Kenntnis des Anfechtungsgrundes gehandelt werden; bei arglistiger Täuschung oder Drohung gilt grundsätzlich eine Jahresfrist nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen.
Eine Anfechtung sollte deshalb nicht lediglich vorsorglich neben mehreren anderen Erklärungen ausgesprochen werden, ohne ihre Voraussetzungen und Folgen zu prüfen.
AGB
Viele Vertragsverhältnisse beruhen nicht ausschließlich auf individuell ausgehandelten Regelungen, sondern auf vorformulierten Vertragsbedingungen.
Dann kann sich die Frage stellen,
Auslegung
Nicht selten streiten Parteien weniger über das Gesetz als darüber, was sie tatsächlich vereinbart haben.
Deshalb sollte bei einem beginnenden Vertragsstreit die gesamte Kommunikation gesichert und chronologisch geordnet werden. Einzelne Nachrichten können für die Auslegung einer unklaren Vereinbarung erheblich sein.
Gerichtlich
Lässt sich ein Vertragsstreit außergerichtlich nicht lösen, kommen je nach Ziel unterschiedliche gerichtliche Schritte in Betracht.
Denkbar sind insbesondere:
Erste Schritte
Wer einen Vertragsstreit auf sich zukommen sieht, sollte zuerst Unterlagen sichern und Fristen prüfen.
Dazu gehören Anlagen, Nachträge und einbezogene Bedingungen.
E-Mails, Nachrichten und Gesprächsprotokolle können für die Vertragsauslegung entscheidend sein.
Halten Sie fest, was geschuldet war und was tatsächlich geschehen ist.
Rechnungen, Kontoauszüge und Folgekosten geordnet zusammenstellen.
Vertragliche Ausschlussfristen, Kündigungsfristen und gesetzliche Verjährung können entscheidend sein.
Rücktritt, Kündigung, Anfechtung oder Anerkenntnis können die Rechtslage verändern.
Welches Rechtsgebiet passt?
Ist eine gekaufte Sache mangelhaft, finden Sie im Kaufrecht die passenden Mängelrechte. Geht es um einen Handwerker-, Bau- oder Sanierungsauftrag, hilft Ihnen das Baurecht und Werkvertragsrecht weiter. Haben Sie ein Haus, eine Wohnung oder ein Grundstück gekauft oder verkauft, finden Sie Hilfe im Immobilienrecht.
Ablauf
Am Anfang steht die Prüfung des Vertrags und der tatsächlichen Durchführung.
Auf dieser Grundlage wird die Strategie festgelegt: Vertragsgestaltung oder Nachverhandlung, außergerichtliche Anspruchsdurchsetzung, Beendigung des Vertrags, Vergleich oder gerichtliches Vorgehen.
Fall- und Kostenbeispiel
Ein frei erfundenes Beispiel zeigt, mit welchen Anwaltskosten zu rechnen ist, wenn ein Unternehmen nach einem Rücktritt seine Vorauszahlung einklagt und sich im Termin vergleicht.
Fiktives Beispiel
Ein Unternehmen aus Bochum beauftragt einen IT-Dienstleister mit der Entwicklung einer individuellen Branchensoftware und zahlt 58.000 € im Voraus. Der Dienstleister liefert nicht, eine gesetzte Frist verstreicht erfolglos. Das Unternehmen tritt vom Vertrag zurück und verlangt die Vorauszahlung zurück.
Der Dienstleister beruft sich auf nachträglich geänderte Anforderungen und zahlt nicht. Das Unternehmen erhebt Klage. Im Verhandlungstermin einigen sich die Parteien auf einen Vergleich. Neben Verfahrens- und Terminsgebühr entsteht dadurch eine Einigungsgebühr. Der Gegenstandswert entspricht dem eingeklagten Betrag.
Die Kostenverteilung können die Parteien im Vergleich selbst regeln; fehlt eine Regelung, gelten die Kosten als gegeneinander aufgehoben (§ 98 ZPO).
Die Kanzlei1848
Rechtsanwalt Hakan Ayaz hat rund 7 Jahre anwaltliche Berufserfahrung aus über 700 bearbeiteten Mandaten. Die Kanzlei1848 verfügt über 25x 5,0 ★ Google-Bewertungen.
Verträge, Anlagen, Rechnungen und Schriftverkehr können elektronisch übermittelt werden. Rechtliche Fragen lassen sich telefonisch oder per Videokonferenz besprechen; die Kommunikation mit der Gegenseite führt die Kanzlei.
Auch die gerichtliche Vertretung kann je nach Verfahren überregional organisiert werden.
Weitere Informationen zur bundesweiten anwaltlichen Vertretung.
Häufige Fragen
Zusammenarbeit, Vertragsprüfung und Unterlagen
Die Kanzlei1848 prüft Vertrag, Leistungsstörung, Fristen, AGB und Beweislage und entwickelt eine Strategie zur Durchsetzung oder Abwehr von Zahlungs-, Erfüllungs-, Rücktritts-, Kündigungs- oder Schadensersatzansprüchen.
Sie erhalten einen festen anwaltlichen Ansprechpartner. Zuständigkeit, Vorgehen und Kommunikation werden zu Beginn des Mandats geklärt. Die anwaltliche Verantwortung trägt derzeit Rechtsanwalt Hakan Ayaz. Das Kanzleiteam unterstützt bei Mandatsorganisation, Unterlagen und Kommunikation. Besprechungen sind in Bochum sowie telefonisch oder per Video möglich; eine bundesweite Vertretung ist möglich.
Ein Anwalt lohnt sich meist, sobald Fristen laufen, der Vertragspartner nicht leistet oder zahlt, Kündigung oder Rücktritt im Raum stehen oder höhere Beträge betroffen sind. Einen eigenen Fachanwaltstitel für das allgemeine Vertragsrecht gibt es nicht; wichtiger ist die Erfahrung mit Ihrer Art von Streit: Vertragsauslegung, Leistungsstörungen und Fristen, AGB und Vertragsklauseln, Beweissicherung und gerichtliche Durchsetzung. Achten Sie außerdem darauf, ob Ihr Fall persönlich vom Anwalt bearbeitet wird, ob Kosten und Prozessrisiko vorab offen besprochen werden und ob Sie eine realistische Einschätzung statt Versprechen erhalten. Die Kanzlei1848 vertritt Privatpersonen und Unternehmen im Vertragsrecht; jedes Mandat hat einen festen anwaltlichen Ansprechpartner, die anwaltliche Verantwortung trägt derzeit Rechtsanwalt Hakan Ayaz. Erfolgsaussichten und Kosten werden vor der Beauftragung offen besprochen.
Eine Prüfung ist besonders sinnvoll, wenn der Vertrag langfristige Bindungen, erhebliche Zahlungen, ungewöhnliche Haftungsregelungen oder schwer rückgängig zu machende wirtschaftliche Entscheidungen enthält. Eine Prüfung vor Unterzeichnung eröffnet regelmäßig mehr Gestaltungsmöglichkeiten als eine spätere Auseinandersetzung über bereits vereinbarte Klauseln.
Wichtig sind der vollständige Vertrag einschließlich Anlagen und Nachträgen, die vorvertragliche und spätere Kommunikation, Rechnungen, Zahlungsbelege, Leistungsnachweise, Mahnungen, Fristsetzungen und gegebenenfalls Kündigungs- oder Rücktrittserklärungen. Eine chronologische Zusammenstellung erleichtert die rechtliche Prüfung erheblich.
Wie sich Beendigungsformen unterscheiden
Bei einem gegenseitigen Vertrag kann ein Rücktritt insbesondere bei nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter fälliger Leistung in Betracht kommen. Häufig muss zuvor eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung gesetzt werden. Ob eine Frist entbehrlich ist und ob die Pflichtverletzung für einen Rücktritt ausreicht, hängt von Vertrag und Einzelfall ab.
Ein Dauerschuldverhältnis kann grundsätzlich aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beendet werden, wenn die Fortsetzung bis zum regulären Vertragsende unzumutbar ist. Bei einer Pflichtverletzung kann zuvor eine Abmahnung oder Fristsetzung erforderlich sein. Spezialregelungen des jeweiligen Vertragstyps bleiben zu beachten.
Der Rücktritt betrifft typischerweise die Rückabwicklung eines gegenseitigen Vertrags. Eine Kündigung beendet vor allem laufende Dauerschuldverhältnisse für die Zukunft. Die Anfechtung knüpft an bestimmte Fehler bei der Willenserklärung oder Willensbildung an und kann bei Wirksamkeit dazu führen, dass das Rechtsgeschäft als von Anfang an nichtig gilt.
Wer durch arglistige Täuschung zum Abschluss eines Vertrags bestimmt wurde, kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen anfechten. Dabei gelten besondere Fristen und Beweisanforderungen. Entscheidend ist regelmäßig, welche falschen Angaben gemacht oder welche aufklärungspflichtigen Tatsachen verschwiegen wurden und ob dies für die Erklärung ursächlich war.
Mahnung, Klage und Reaktion auf Drohungen
Das kann möglich sein. Erforderlich sind insbesondere eine Pflichtverletzung, die weiteren gesetzlichen Voraussetzungen des jeweiligen Schadensersatzanspruchs und ein nachweisbarer Schaden. Für Schadensersatz statt der Leistung kann zusätzlich eine erfolglose Fristsetzung erforderlich sein, soweit keine Ausnahme greift.
Nein. Eine Mahnung ist insbesondere für den Eintritt des Schuldnerverzugs häufig relevant, aber gesetzlich nicht in jeder Konstellation erforderlich. Beispielsweise kann sie bei einer kalendermäßig bestimmten Leistungszeit entbehrlich sein. Für Rücktritt oder Schadensersatz können wiederum andere Fristsetzungsregeln gelten.
Sichern Sie zunächst Vertrag, Rechnungen und Kommunikation und prüfen Sie, ob die Leistung fällig ist. Fordern Sie den Vertragspartner schriftlich und nachweisbar unter Fristsetzung zur Leistung auf; ob eine Mahnung nötig ist, hängt vom Einzelfall ab. Verstreicht die Frist, kommen je nach Vertrag Durchsetzung der Forderung, Rücktritt, Kündigung oder Schadensersatz in Betracht. Prüfen Sie vor einem Rücktritt oder einer Kündigung Voraussetzungen und Formvorgaben, denn eine formal fehlerhafte Erklärung kann die eigene Position schwächen.
Reagieren Sie weder gar nicht noch vorschnell mit einer Zahlung, einem Anerkenntnis oder einer Gegenkündigung. Prüfen Sie, ob die geltend gemachte Forderung oder Vertragsstrafe wirksam vereinbart ist, ob Voraussetzungen und Fristen eingehalten wurden und ob Einwendungen oder Gegenansprüche bestehen. Fristen aus gerichtlichen Schreiben, etwa einem Mahnbescheid, dürfen Sie nicht versäumen. Eine strukturierte schriftliche Antwort ist häufig der erste Schritt, um Ihre Position zu sichern.
Stand der Prüfung: November 2026